ERWARTUNGEN DER POLITIK AN DIE GEMA

Das Konzept der Verwertungsgesellschaften als Solidargemeinschaft aller Kreativen ist heute wichtiger denn je. Deshalb setzen wir, die Abgeordneten des Deutschen Bundestages, uns für die Verwertungsgesellschaften gerne ein

VON WOLFGANG BÖRNSEN, MDB

Dabei sind wir mehr und mehr mit der Politik der Europäischen Kommission konfrontiert. In einer Stellungnahme der Obleute von CDU/CSU, SPD und Bündnis 90 / Die Grünen im Kultur- und Medienausschuss des Deutschen Bundestages haben wir gegenüber Brüssel klargemacht, dass wir das nationale System der kollektiven Rechtewahrnehmung verteidigen (Stellungnahme zu der Konsultation zur Mitteilung über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt, KOM(2007)836 endg). Das bestehende System der territorialen Rechtevertretung der nationalen Verwertungsgesellschaften kann unseres Erachtens nicht allein unter marktpolitischen bzw. wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten betrachtet werden. Verwertungsgesellschaften erfüllen auch wichtige kultur- und gesellschaftspolitische Aufgaben und tragen mit ihrer Tätigkeit zur Förderung der kulturellen Vielfalt in der Europäischen Union und ihren Mitgliedsstaaten bei. Daher machen wir uns dafür stark, dass die besondere Rolle von Verwertungsgesellschaften bei der Bewahrung und Förderung kultureller Vielfalt im Rahmen der weiteren Beratungen innerhalb der EU über kreative Online-Inhalte im Binnenmarkt Berücksichtigung findet.

Den kompletten Bericht findet Ihr im MUSIKER-Magazin 03/2008